Impeachment von Park Geun-Hye: Wie geht es weiter?

09.12.2016

In Südkorea beginnt die Sitzung der Nationalversammlung (Parlament) zur Abstimmung über die Amtsenthebung der Präsidentin des Landes Park Geun-Hye.

Die Ursache

Die Gründe für die Amtsenthebung sind, dass es die Bürger die US-Besatzung schon satt haben und die Korruption in den höheren Rängen der Macht ein Problem ist. Der Sensationelle Skandal mit der "Hexe" Choi Sung Sil war nur ein Anlass, um eine große Zahl von Menschen auf die Straßen zu bringen. Die Zusammenarbeit zwischen Park Geun-Hye und dem Parlament, wo die Mehrheit der Oppositionskräfte gehört, ist nach seiner Entscheidung über die Aufstellung eines US-Raketenabwehrsystem gescheitert. Dann kam ersten Mal die Frage über die Amtsenthebung auf. Trotz der Massenproteste der südkoreanischen Bürger, war der Boden für die Amtsenthebung noch nicht ganz vorbereitet.

Erwartungen

Die Initiatoren der Amtsenthebung erklären, dass eine positive Entscheidung über die Amtsenthebung in der heutigen Abstimmung vor liegt , da die erforderliche Anzahl der Stimmen in der Regierungspartei Sänuri selbst, wie auch außerhalb deren, bereits erreicht worden ist - 200 von 300 Abgeordneten. Allerdings sind sich südkoreanischen politischen Experten nicht sicher, ob 40% der Abgeordneten in der "Sänuri" wirklich bereit sind gegen Park Geun-Hye zu stimmen. Es gibt die Meinung, dass es eine sehr angespannte Sitzung sein wird und über den Sieg der patriotischen Kräfte kann man noch nicht sprechen.

Zukunft

Falls die Nationalversammlung das Amtsenthebungsverfahren genehmigt, übernimmt die Regierung für die nächsten sechs Monate der Premierminister des Landes Hwang Gёnu, bis das Verfassungsgericht über den Rücktritt des Präsidenten entscheidet. Nach der Entscheidung des Gerichts wird im Land eine außerordentliche Präsidentschaftswahl angekündigt, wird dabei Hwang Gёna kaum eine Chance haben zu gewinnen. Andererseits gibt es auch eine geringe Wahrscheinlichkeit, dass das Gericht die Anklage doch nicht unterstützen wird, wie es schon einmal in der Geschichte des Landes vorgekommen ist.

Anwärter

Als Hauptanwärter für die Präsidentschaft wird der Bürgermeister von Seul Park Won, ein Mitglied der Demokratischen Partei, betrachtet. Er unterstützte nachdrücklich die Proteste gegen Park Geun-Hye, und hat sogar persönlich daran teilgenommen. Allerdings wird laut Umfragen der Gallup Korea Agentur, die größere Chancen dem Bürgermeister von Seongnam (ein Vorort von Seoul) Lee Jae Min gegeben, da seine Beliebtheit rasant steigt. Momentan beträgt sein Rating 18%. Es wird aber ein schnelles Wachstum erwartet. Andere mögliche Kandidaten sind der ehemalige Vorsitzende der Demokratischen Partei Mond Jae Ying, der in der letzten Präsidentschaftswahl gegen Park Geun-Hye mit dem geringen Abstand verloren hat, und sogar der aktuelle UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon. Beide Kandidaten haben 20% der Stimmen erzielt.